Basis-Politik-Deutschland
Aufbruch in eine neue Politik

Mut zu Integration

Auch wenn es Menschen gibt, die es nicht wahrhaben wollen, Deutschland ist schon länger Zuwanderungsland.
Historisch betrachtet gab es mit dem Beginn der Industrialisierung großen Bedarf an Zuwanderung. Unsere Industrie ist wesentlich schneller gewachsen, als die Bevölkerung. Man hatte Bedarf an Arbeitskräften. Nach dem zweiten Weltkrieg fehlten uns Arbeitskräfte. Millionen an Gefallenen und Verstümmelten, waren nicht so schnell zu ersetzen. Daher hat man aktiv um Zuwanderer geworben.
Es gibt viele Gründe für Zuwanderung. Einige suchen Zuflucht wegen politischer oder religiöser Verfolgung. Andere wollen hier lernen und studieren. Viele nutzen ein Praktikum, um Land und Leute etwas kennenzulernen. Sehr viele wollen einfach nur Armut und Perspektivlosigkeit den Rücken kehren. Zuwanderung ist an sich etwas Normales und Verständliches. Doch kann ein Land auch unter zuviel Zuwanderung oder unkontrollierter Zuwanderung Schaden nehmen. Es ist verderblich, dass unsere Politiker aus populistischen Erwägungen bisher darauf verzichtet haben, Zuwanderung klar zu regeln. So sind viele, die einfach der Armut entfliehen wollten, gezwungen gewesen über einen Asylantrag bleiben zu können. Wir wollen endlich klare Regeln für eine Zuwanderung festschreiben.

Ganz wichtig ist uns, dass endlich zwischen Asyl und Zuwanderung unterschieden wird. Menschen die Schutz vor Verfolgung suchen, sind mit dem Asylrecht geschützt. Leider hat Deutschland kein richtiges Einwanderungsgesetz. Das bedeutet, dass viele Menschen, die aus wirtschaftlichen Erwägungen nach Deutschland kommen, einen Asylantrag stellen. Dieser wird abgelehnt und danach werden die Menschen als geduldete Migranten zwar meist im Land belassen, aber das ist doch keine Rechtsgrundlage. Wir brauchen endlich ein Einwanderunngsgesetz, schon um die Gerichte zu entlasten, was Asylentscheidungen betrifft. Viele beschimpfen Menschen, die aus wirtschaftlichen Erwägungen hierherkommen, als Wirtschaftsflüchtlinge. Das ist Blödsinn! Allein 2015 haben über 900.000 Menschen Deutschland den Rücken gekehrt. Viele aus wirtschaftlichen Erwägungen (bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne). Wirtschaftsmigration ist also normal, daher müssen hierfür gültige Regeln aufgestellt werden.

Um Zuwanderung zu ermöglichen bedarf es auch Aufklärung seitens der einheimischen Bevölkerung. Sie muss wissen warum Zuwanderung notwendig ist. Sie muss über die Chancen und Risiken informiert sein. Denn ohne aktive Beteiligung der einheimischen Bevölkerung bleibt Zuwanderung ein schwieriges Thema. Zu den Regeln der Zuwanderung gehört nicht nur festzulegen, wer wann und für wie lange zu uns kommen darf. Es ist wichtig, den Neuankömmlingen zu vermitteln, dass sie sich integrieren müssen, wenn sie hier längere Zeit leben und arbeiten wollen.
Was bedeutet integrieren? Aufgabe seiner selbst? Aufgabe der eigenen Kultur? Ersteres ganz klar nein, aber beim zweiten Punkt trifft es schon ein wenig zu. Zuwanderung ist nie eine Einbahnstrasse. So wie der Einfluss fremder Kulturen in der Unsrigen zu spüren ist, fließt ein Teil unserer Kultur in die der Zuwanderer. Zuwanderung kann nun mal nicht in einem Vakuum erfolgen.
Grundlage der Integration ist Aufklärung. Die Zuwanderer müssen wissen, was sie hier erwarten können. Es geht nicht so sehr um Gesetze. Verbrechen werden überall auf der Welt geahndet. Es geht um Sitten, Gebräuche und Gesellschaftsbilder. Zuwanderer müssen bei ihrer Ankunft Informationsmaterial genau darüber ausgehändigt bekommen und sei es in deren Landessprache. Auch die einheimische Bevölkerung sollte Infoschriften bekommen, über Sitten und Gepflogenheiten. Damit Berührungsängste abgebaut werden können, wollen wir die Begenungszentren ausbauen.
Zuwanderung benötigt Toleranz, sei es was Aussehen angeht, Glaube oder Brauchtum. Doch Integration bedeutet auch, dass bestimmtes Verhalten bei uns nicht möglich sein wird. Zum Beispiel die Ungleichbehandlung von Frauen. Umgang mit Tieren wie z.B. Schächtung.
Da müssen entschieden Grenzen gezogen werden. Deshalb ist es wichtig, dass Regelverstöße von unseren Institutionen entsprechend geahndet werden. Denn nur wenn wir unsere Werte auch schützen, können wir annehmen, dass sich Zuwanderer an diesen orientieren. Ebenso zu Integration gehört Sprache. Die Bereitschaft sie zu erlernen ist elementar wichtig. Deshalb muss Zuwanderung anfänglich zeitlich begrenzt sein. Eine Statusverlängerung muss unter anderem auch davon abhängig sein, in wie weit der Zuwanderer sprachliche Bildungsangebote nutzt.

Verfolgte genießen in unserem Land Schutz. Das darf aber nicht dazu führen, dass seitens der Verfolgten hier zu Gewalt aufgerufen werden darf. Ebenso steht es mit Religionsfreiheit. Sie ist ein hohes Gut, deshalb sind Gebetsräume für alle Religionen zu ermöglichen. Doch wer die Religionsfreiheit dazu nutzt unsere Gesellschaft zu bedrohen oder zu ihrer Niederwerfung aufzurufen, der muss seine Grenzen aufgezeigt bekommen. Völlig unabhängig welcher Religionsgemeinschaft jemand angehört. Dauerhaft kann ein Zuwanderer nur hier leben, wenn der Wunsch zu erkennen ist in einer freiheitlichen Gesellschaft leben zu wollen, mit dem Recht auf Selbstbestimmung für jedes einzelne Mitglied der Gesellschaft, so lange dadurch nicht die Rechte der Mitmenschen gefährdet werden.

Sollten Aktionen gegen diese Gesellschaft, Unwille zu Integration oder gar Feindseligkeit gegen die einheimische Bevölkerung das Handeln eines Zuwanderers bestimmen, muss dies definitiv die Konsequenz beinhalten, diese Person/en des Landes zu verweisen!