Basis-Politik-Deutschland
Aufbruch in eine neue Politik

Unsere Wirtschaft

1. Allgemeines

Als Wirtschaft versteht man den Austausch von Waren und Dienstleistungen innerhalb einer Gesellschaft oder zwischen Staaten. Wir möchten diesen Austausch auf Grundlage freier Entscheidungen der Marktteilnehmer. Nach unserer Ansicht sollte die Wirtschaft einer möglichst großen Masse der Bevölkerung Wohlstand sichern. Dies geschieht, wenn die Politik klare Regelungen trifft, die für alle Marktteilnehmer gleich gültig sind.

Deutschland läßt sich den Titel Exportweltmeister einiges kosten! Wir sind bereit einen Niedriglohnsektor zu akzeptieren, damit "unsere" Waren im Ausland konkurrenzfähig sind. Doch sind das überhaupt noch unsere Produkte? Was nützt es, wenn ein deutsches Unternehmen einen Auftrag in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro erhält,  wenn besagtes Unternehmen einen Großteil der georderten Produkte im Ausland fertigen läßt? Zudem führt die Ausweitung eines Niedriglohnsektors zu einer erheblichen Schwächung der Kaufkraft großer Teile der Bevölkerung. Das führt dazu, dass auch Unternehmen die den Binnenmarkt bedienen ihrerseits die Kosten senken müssen und damit Löhne drücken. Was einen weiteren Verlust an Kaufkraft nach sich zieht. Zudem führt die Senkung von Löhnen dauerhaft zu einer Schwächung der sozialen Sicherungssysteme. Immer mehr Menschen sehen ihrer Zukunft mit Furcht entgegen, da vielen Altersarmut droht. Kurz: Diese Form der Wirtschaft hat eine Abwärtsspirale in Gang gesetzt. Diese Spirale bedeutet erheblichen Reichtum für einen geringen Teil der Bevölkerung. Dem steht eine zunehmend größer werdende Schicht an Menschen gegenüber die kaum das Existenzminimum erreichen. Selbst die Masse der Bevölkerung kann höchstens eine Art bescheidener Wohlstand erreichen. Doch auch diese Zahl schrumpft zusehends.
Die größte Zahl unserer Exporte gehen in 15 Länder. Großenteils Länder mit sehr instabilen Volkswirtschaften, weshalb gelieferte Waren oft über Bundesbürgschaften abgesichert werden. Diese Target Schuldverschreibungen belaufen sich auf über 900 Milliarden Euro. Fallen die vereinbarten Raten der betroffenen Länder aus, haben wir Steuerzahler letztlich die Waren und damit die Profite bezahlt. Wären wir ein Unternehmen könnten wir sagen, wir verlassen uns auf 15 Kunden. Ausserdem vermiesen wir unseren Exportpartnern die Aussenhandelsbilanzen. Gerade innerhalb der EU ist das ein großes Problem geworden, da mehrere Staaten ein immer größeres Defizit aufweisen. Dies zwingt die EU geradezu, Deutschland immer stärker in die Pflicht in Form von Zahlungen zu nehmen. Wir erkaufen uns den Exporterfolg einiger Unternehmen mit unseren Steuergeldern und mit immer niedrigeren Löhnen. Daher wollen wir die Mechanismen des Marktes nutzen, um mehr Kaufkraft bei der Masse der Bevölkerung zu erzeugen.
 
2. Wachstum und Beschäftigung

Wachstum und Beschäftigung entsteht zum größten Teil in der freien Wirtschaft. Wann investiert ein Unternehmer in einem Land? Wenn das Unternehmen sicher sein kann, für sein Angebot auch Abnehmer zu finden. Dazu bedarf es einer relativ hohen Kaufkraft beim größten Teil der Bevölkerung.  Wie schaffen wir das? Durch Abschaffung sämtlicher Unternehmenssteuern lösen wir Unternehmen aus fiskalen und verwaltungsbedingten Fesseln. Wir wollen uns dem einzigen Eingriff des Staates in die Tarifautonomie widmen. Man könnte es auch so formulieren: Wir sind gegen Subventionen und werden sie da einstellen wo das sofort möglich ist und da kündigen wo sie an Laufzeiten gebunden sind. Mit einer Ausnahme:
Wir subventionieren Beschäftigungsverhältnisse!

Es ist doch so, dass wir eher ein Mangel an Arbeitsplätzen haben, denn an Arbeitskräften. Das zeigt uns ja das Mißverhältnis von offenen Stellen zu der Zahl der Menschen ohne Beschäftigung. Da wir von einer weitergehenden technischen Entwicklung überzeugt sind, wird sich daran künftig nicht wirklich etwas ändern. Wir möchten dass möglichst viele Menschen eine Beschäftigung vorweisen können, daher wollen wir die vorhandene Arbeit unter möglichst vielen Menschen aufteilen. Und wir gehen sogar weiter:
Es wird auch Beschäftigungsverhältnisse geben, die sich auf Urlaubs- und Krankheitsvertretungen beschränken und trotzdem ein regelmäßiges Einkommen erzielen. Da wir die Minijobs abschaffen, wird es künftig nur noch folgende Beschäftigungsvarianten geben:

- Vollzeitbeschäftigte mit 1.500 Arbeitsstunden im Jahr zu einem Mindesteinkommen von 15.600 €  p.A.
- Teilzeitbeschäftigte mit 800 Arbeitsstunden im Jahr zu einem Mindesteinkommen von 10.200 € p.A.
- Passive Mitarbeiter mit max. 200 Arbeitsstunden im Jahr zu einem Mindesteinkommen von 5.400 € p.A.
- Auszubildende dürfen nicht über 1.500 Arbeitsstunden im Jahr hinaus beschäftigt werden.

Passive Mitarbeiter können zu Urlaubsvertretungen, Krankheitsvertretungen und bei Auftragsspitzen eingesetzt werden So schaffen wir Einkommensuntergrenzen, mit denen verhindert wird, dass Menschen in ein soziales Abseits gedrängt werden. Durch Abschaffung von Unternehmenssteuern und der Neuregelung der Beteiligung von Unternehmn an der Finanzierung der Sozialkassen, ergibt dieser Eingriff keine finanziellen Nachteile für Unternehmen. Darüber hinaus belassen wir es aber bei der freien Vereinbarkeit von Arbeitnehmereinkünften zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Mit der Begrenzung von Arbeitszeiten ermöglichen wir, dass möglichst viele Menschen sich in einer Arbeit verwirklichen können. Da zudem mit dem passiven Mitarbeiter, der nur 200 Arbeitsstunden im Jahr leisten darf, die Möglichkeit besteht auch ältere Menschen im Arbeitsprozess zu halten, kann der demographischen Entwicklung entgegen gewirkt werden.

2.1 Lohnpolitik:


Keinesfalls wird durch unser Model die Tarifautonomie gefährdet. Der Staat legt nur für alle verbindliche Rahmenbedingungen, bezüglich Beschäftigungsart und Einkommensuntergrenzen fest. Im Gegenzug werden sich durch Wegfall der Einkommensbesteuerung viele Beschäftigte eher moderat bei Lohnverhandlungen zeigen.

2.2 Wiederbelebung der Investitionstätigkeit:

Investiert wird nur, wenn das Unternehmen auch eine gute Gewinnerwartung hat. Durch das vereinfachte und niedrige Steuermodell hat der Arbeitnehmer mehr Geld in der Tasche. Folglich gibt er auch mehr aus. Wenn mehr Geld ausgegeben werden kann, steigt der Bedarf an entsprechenden Gütern. Somit ein Grund für Investitionen.
Investitionen in Standort und Unternehmen führen auch zu mehr Beschäftigung. Was eine Aufwärtsspirale in Gang setzt. Durch radikalen Abbau von Genehmigungs- und Verwaltungsvorschriften profitieren Unternehmen ebenfalls. Denn sie benötigen dadurch weniger Zeit zur Dokumentation und können viel mehr Ressourcen in Produktion und Innovation stecken.  Ebenfalls ein Punkt, der für den Standort Deutschland sprechen wird.

2.3 Existenzgründeroffensive

In Deutschland eine Existenz zu gründen ist schwer.  Erst einmal durch eine überproportionale Verwaltung und auch durch fiskalische Fehlpolitik. Auch hier wird durch eine auf Umsatzsteuer basierende Finanzpolitik die Neugründung erleichtert. Unternehmen bis 25.000 € Jahresumsatz weisen keine Umsatzsteuer aus. Nur die Solidarabgabe auf Unternehmensgewinne schlägt zu Buche. Somit ist für viele Existenzgründer die fiskale Belastung nahezu eliminiert

2.4 Investition in Forschung und Entwicklung:

Forschung und Bildung sind Kernkompetenzen des Staates. Hier soll auch kräftig investiert werden. Als Land ohne nennenswerte Bodenschätze sind wir auf Wissensvorsprung angewiesen. Erreicht wird das nur durch Bildung, Forschung und Entwicklung. Voraussetzung dafür sind sichere Kommunikationswege. Nur auf sichern Informationswegen findet auch ein befruchtender Informationsaustasch statt. Dieser wiederum ist der alleinige Garant für Bündelung aller geistigen Kapazitäten im Land. Hier kann der Staat durch Investitionen nicht nur zukunftssichernde sondern auch dauerhaft notwendige Arbeitsplätze schaffen. Ziel soll sein, die Verknüpfung von staatlicher und privater Forschung und Entwicklung. Grundlagen müssen aber schon in der Bildungspolitik gelegt werden. Denn solche Tätigkeitsfelder erfordern gut ausgebildetes Personal.

3. Markteinführungen beschleunigen

Wenn Forschung und Entwicklung endlich zu neuen Technologien, Produkten oder Materialien führen, wird bisher ein wirtschaftlicher Erfolg vereitelt, weil die Markteinführung zu lange hinausgezögert wird. Der Wissens- und Informationsvorsprung wird somit von anderen Industrienationen aufgeholt, so dass dann Unternehmen aus jenen Ländern diese Ergebnisse nutzen, ähnliche Produkte zu entwickeln und damit Profite einfahren.
Nichts gegen Informationsaustausch auf internationaler Ebene. Im Gegenteil, wenn aber unsere Volkswirtschaft auf der Strecke bleibt, weil hier zu Lande Kräfte wirken, die Angst vor Neuerungen schüren, muß dagegen gehalten werden. Voraussetzung hierfür ist, dass die Bevölkerung Neues nicht als Bedrohung sondern als Chance begreift. Dies wird erreicht, durch Transparenz, Aufklärung und Information. Deutschland hat die Transrapidtechnologie entwickelt, China nutzt sie und könnte Deutschland den Rang ablaufen. In der Gentechnik drohen wir ebenfalls den Anschluß zu verlieren. Aber genau dies sind unsere " Bodenschätze ": Forschung, Entwicklung und Erfinderreichtum. Die Bürger/innen unseres Landes wollen ja anpacken. Also ist es an der Politik, sie zu bestärken und nicht sie zu blockieren! Transparenz und Aufklärung sind hier angeraten. Nur auf diesem Wege können wir der Bevölkerung neue Technologien näher bringen. Forschung und Entwicklung zum Anfassen quasi. Aufgeklärte und informierte Bürger/innen lassen sich nicht so leicht kopfscheu machen, wenn technikfeindliche Kräfte eine Blokadepolitik initiieren möchten.
 
4. Subventionen:

Subventionen stellen Eingriffe des Staates in die Wirtschaft dar. Im Extremfall führen Subventionen dazu, dass unwirtschaftliche Unternehmen künstlich am Leben gehalten werden, zu Lasten von gesunden Unternehmen. Da eine hohe Subventionsquote auch einen hohen Steueranteil in sich birgt ist es doch sinnvoller, die Steuern auf ein Mindestmaß zu senken und dafür die Subventionen wegzulassen. Weil Subventionen in erster Linie Bevorzugung Einzelner gegen andere Gesellschaftsgruppen bedeutet und mittlerweile zu einem unüberschaubaren Dickicht geführt haben, ist es im Zuge der Fairness unser Ziel, die Subventionen abzuschaffen, mit Ausnahme der Subvention von Beschäftigung. Das erleichtert den Finanzbehörden ihre Arbeit. Auch die Formulare könnten radikal vereinfacht werden: Keine Freibeträge, keine Pauschalen, keine Spesenabrechnungen mehr. Wirtschaft und Staat sind von unnützem Ballast befreit. Jeder, der mal für Spesenabrechnungen in einem Unternehmen zuständig war weis, wie belastend es ist, den Belegen hinterher zu rennen. Dies alles entfällt künftig.